Am 29. August 2010 schlossen um 18 Uhr die Wahllokale für die Ortsteilbürgermeister- und Ortsteilratswahlen in Jena.
Für die PIRATEN Jena traten die drei Kandidaten Wieland Rose (Zentrum), Carsten Eckart (West) und Oliver Schimratzki (Süd) an.
Insgesamt gingen 5.000 Bürger Jenas wählen, was eine durchschnittliche Wahlbeteiligung von ca. 21 % bedeutet.
Gegen 22 Uhr standen die Ergebnisse fest: Wieland Rose konnte mit 2,71 % in den Ortsteilrat Jena-Zentrum einziehen. Carsten Eckart erreichte 2,83 % und ist damit Mitglied im Ortsteilrat des Westviertels. Die 2,29 % von Oliver Schimratzki reichten aber leider nicht aus, um den Ortsteilrat von Jena-Süd durch eine moderne Poltik zu bereichern.
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Am 14. August 2010 trafen sich die PIRATEN Thüringen in Erfurt zu ihrem ersten Plenum. In lockerer Atmosphäre diskutierten mehr als 30 Mitglieder über die Zukunft des Landesverbandes, den Weg und die Richtung der weiteren thematischen Arbeit, aber auch über die Verbesserung ihrer Arbeit für die Bürger in Thüringen.
Das Plenum nimmt neben den Parteitagen und den regelmäßigen Treffen zukünftig einen festen Platz bei Weiterentwicklung der Leitlinien und des Parteiprogramms ein.
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Am 17. August 2010 findet um 19:30 erneut ein Stammtisch im Gothaer Carnaby statt.
Hauptthema wird eine mögliche Gründung eines Regionalverbandes zusammen mit den Piraten in Ilmenau sein.
Weiterhin werden wie üblich thematische Punkte angespochen.
Eingeladen sind alle Piraten und Interessierte.
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Heute beginnt das neue Schuljahr in Thüringen. Und wieder einmal gab es eine neue Bildungsstudie für Deutschland. In der vorliegenden Studie wurden die Leistungen der Neuntklässler in Deutsch und Englisch untersucht. Im Fach Deutsch liegen die Thüringer Schüler nur beim Lesen über dem Bundesdurchschnitt. Die anderen getesteten Bereiche, Hören und Rechtschreibung, fallen indes unterduchschnittlich aus. Die Ergebnisse in Englisch sind ebenfalls katastrophal. Weniger als 50 Prozent der Vorgaben der Kultusministerkonferenz werden durch die Schüler erreicht, außerhalb der Gymnasien sogar weniger als 10 Prozent.
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Die Gemeindereform beschäftigt bereits seit Jahren die betroffenen Gebiete in Thüringen.
Bisher sind die Bürger es gewohnt, direkt vor Ort zu erfahren, was Wichtiges im Dorf geschieht. Sie können an den Gemeinderatssitzungen teilnehmen und sich dabei direkt einbringen, mitreden - und finden auch oft Gehör. In einem Fall mag dies die Entwicklung im Wohngebiet, in einem anderen der Umgang mit dem Gemeindewald oder dem Kindergarten vor Ort sein. Die Bürger können sich bisher dabei direkt einbringen, mitreden - und finden auch oft Gehör.
Auch der Ortsname und die Traditionen der Gemeide verbindet die Bürger und schafft eine Identität, die viele an ihre Gemeinde bindet.
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Bereits gesammelte Unterschriften:
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Abgeordnetenstimmen sind käuflich. Stimmt nicht? Doch, stimmt. Einen Abgeordneten zugunsten Dritter oder außerhalb des Parlaments zu bestechen, ist völlig legal. Solche Handlungen werden bis dato vom deutschen Recht nicht erfasst. Die PIRATEN Thüringen unterstützen deshalb eine Petition, um diese „Gesetzeslücke“ zu schließen: Die Initiative 108e.
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Die PIRATEN Thüringen unterstützen 2010 den vom Musikpiraten e.V. initiierten Free! Music! Contest. Ziel des 2009 erstmalig durchgeführten Wettbewerbs ist es, unter Creative Commons-Lizenzen veröffentlichte Musik bekannter zu machen. Dieses Anliegen steht ganz im Sinne der von den PIRATEN geforderten Reformation des Urherberrechts.
Künstler, die ihre Werke unter einer Creative Commons-Lizenz veröffentlichen, haben verstanden, dass sich der technologische Wandel nicht aufhalten lässt. Wer freie Lizenzen verwendet, pflegt einen fairen Umgang mit den Fans.
Creative Commons ist eine Lizenz, mit der Kreative unter dem Schutz des Urheberrechts ihren Fans gewisse Rechte einräumen können. Dies reicht von der bloßen Weitergabe bis hin zu 'macht was ihr wollt, solange ihr sagt, dass das Original von uns ist'. Statt Musikkonsumenten mit technischen 'Schutzmitteln' wie proprietären Formaten und Digital Rights Management (DRM) zu gängeln oder immer neuen juristischen Mitteln zu jagen, wird unter den Creative Commons friedlich zusammen Kultur geschaffen, verbreitet und gelebt.
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Foto: Eric Ward
Grundgesetz, Artikel 6
(4) Jede Mutter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft.
Wenn es nach der Bundesfamilienministerin Kristina Schröder geht, soll sich künftig die Verteilung des Elterngeldes nach dem sozialen Status der Familie richten. Wer bereits zum jetzigen Zeitpunkt Hilfe benötigt, um den Alltag zu bewältigen, soll nach den Plänen des Familienministeriums kein oder nur ein stark reduziertes Elterngeld erhalten.
Nachdem die Regierung durch ihr zuletzt beschlossenes Sparpaket das Elterngeld für HartzIV-Bezieher abgeschafft hat, kursieren nun Gerüchte dies für Geringverdiener gleichzutun. Dabei muss man wissen, dass über 50% aller Familien, die das Elterngeld im Jahr 2008 beantragt haben, nur ein Mindestelterngeld von 300 Euro bis zu 500 Euro bekommen haben. Allein der Gedanke daran, Menschen - die den Lebensunterhalt ihrer Familie mit einem Minijob sichern - das Elterngeld zu streichen, ist geradezu unsozial.
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Auch in diesem Jahr rufen Bürgerrechtler wieder bundesweit zur Teilnahme an der Demonstration gegen die ausufernde staatliche Ãœberwachung und die durch Wirtschaftsunternehmen betriebene Datensammlungen auf. Am Samstag, den 11.09.2010 werden erneut zehntausende Menschen unter dem Motto "Freiheit statt Angst - Stoppt den Ãœberwachungswahn!" in Berlin auf die Straße gehen.
Am Samstag den 11.09.2010 werden wieder viele zehntausend Menschen in Berlin erwartet, um gemeinsam unter dem Motto "Freiheit statt Angst - Stoppt den Ãœberwachungswahn!" gegen die fortschreitende Totalüberwachung zu demonstrieren.
Die Veranstaltung startet um 13.00 Uhr am Potsdamer Platz. Auch diesmal ist die Demo Teil des internationalen Aktionstages "Freedom not Fear - Freiheit statt Angst", zu dem weltweit Proteste gegen die staatliche Kontrolle der Bürger stattfinden werden.
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